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   OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 18.10.1990 - 9 O 36/90   

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https://dejure.org/1990,5544
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 18.10.1990 - 9 O 36/90 (https://dejure.org/1990,5544)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18.10.1990 - 9 O 36/90 (https://dejure.org/1990,5544)
OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 18. Oktober 1990 - 9 O 36/90 (https://dejure.org/1990,5544)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    § 169 VwGO; § 19 VwVG; § 344 AO; § 346 AO
    Verwaltungsvollstreckung; Bundesgesetz; Ersatzvornahme; Vollstreckung; Gemeinde; Festsetzung; Auslagen; Hilfspersonen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verwaltungsvollstreckung; Bundesgesetz; Ersatzvornahme; Vollstreckung; Gemeinde; Festsetzung; Auslagen; Hilfspersonen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1991, 387
  • DVBl 1990, 1363
  • DÖV 1991, 565
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 13.04.1984 - 4 C 31.81

    Ersatzvornahme gegen bauliche Mängel - Zwangsvollstreckung, Angabe der

    Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 18.10.1990 - 9 O 36/90
    Nach der Rechtsprechung des BVerwG wird sie fällig, sobald die zugrundeliegende Verfügung vollziehbar und das Zwangsmittel sowohl angedroht als auch seinerseits vollziehbar festgesetzt ist (BVerwG, Buchholz 345 § 10 VwVG Nr. 1; s. auch BVerwG, DVBl. 1984, 1172 = DÖV 1984, 887).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 15.10.1985 - 1 E 30/85

    Anforderungen an die Durchführung der Verwaltungsvollstreckung; Voraussetzungen

    Auszug aus OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 18.10.1990 - 9 O 36/90
    Für die spätere Entstehung spricht der Gesichtspunkt, daß die Vollstreckung als solche auch bei der Delegation einzelner Maßnahmen zwar beim Vorsitzenden des Gerichts verbleibt (vgl. OVG Lüneburg, OVGE 27, 410; OVG Koblenz, NJW 1986, 1191), die ersuchte Behörde aber die ihr übertragenen Maßnahmen in eigener Verantwortung durchführt (allgemeiner Rechtsgrundsatz, der in § 7 Abs. 2 Satz 2 VwVfG normiert ist; vgl. dazu Kopp, VwVfG, § 7 Rn. 14).
  • VG Hannover, 17.11.2011 - 8 D 1461/11

    Antragstellerhaftung; Vollstreckung; Auslagen; Gläubigerhaftung;

    Dies ist insbesondere hinsichtlich der Festsetzung der Kosten einer vom Vorsitzenden angeordneten Ersatzvornahme zur Vollstreckung titulierter Handlungspflichten des Schuldners anerkannt (vgl. Nds. Oberverwaltungsgericht, Beschl. v. 18.10.1990 - 9 O 36.90 -, NVwZ-RR 1991 S. 387, 388).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.06.2000 - 10 E 163/00

    Rechtmäßigkeit der Festsetzung der Kosten einer Ersatzvornahme durch ein

    vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 18. Oktober 1990 - 9 O 36/90 -, NVwZ-RR 1991, 387 ff.
  • VG Weimar, 19.01.2009 - 1 V 512/08

    Zur Vollstreckung eines gerichtlichen Vergleichs durch den Einzelrichter als

    Richtig ist, dass eine Übertragung der richterlichen Vollstreckungsmacht pauschal nicht in Betracht kommt (OVG Lüneburg, Beschluss vom 23. April 1971 - I B 27/71 -, Juris; Beschluss vom 18. Oktober 1990 - 9 O 36/90 -, Juris = NVwZ-RR 1991, 387 ff.; OVG Münster, Beschluss vom 16. Juli 1976 - X B 314/76 -, Juris m.w.N.; VGH München, Beschluss vom 24. September 1986 - 22 C 86.02171 -, Juris).
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